Bundestag erkennt Clubs als Kultur an

7. Mai 2021

Ein Mei­len­stein bei der Aner­ken­nung von Club­kul­tur ist genom­men. Der Deut­sche Bun­des­tag hat einen frak­ti­ons­über­grei­fen­den Ent­schlie­ßungs­an­trag (PDF) von Ver­tre­tern der Frak­tio­nen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bünd­nis 90/Die Grü­nen ange­nom­men. Damit wird die Bun­des­re­gie­rung auf­ge­for­dert, Musik­clubs und Live­spiel­stät­ten im Bau­pla­nungs­recht als „Anla­gen für kul­tu­relle Zwe­cke“ ein­zu­stu­fen und dar­über hin­aus auch fle­xi­ble und inno­va­tive Lösun­gen im Lärm­schutz (sog. Expe­ri­men­tier­klau­sel) umzu­set­zen. Hier­für soll in Kürze die Bau­nut­zungs­ver­ord­nung BauNVO ent­spre­chend über­ar­bei­tet wer­den. Zuvor war die­ser Plan noch am Wider­stand des Innen­mi­nis­te­ri­ums geschei­tert.